• 13.02.2018
  • 19:43 Uhr

Aus Schulz wird Scholz: Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef

Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

Die SPD ist momentan immer wieder für Überraschungen gut. Am Abend gab Martin Schulz seinen sofortigen Rücktritt bekannt, was schon erwartet wurde. Doch anstatt Andrea Nahles übernimmt jetzt erstmal Olaf Scholz den Vorsitz. Das hat der SPD-Vorstand am Dienstagabend entschieden. Am 22. April soll auf dem Sonderparteitag der reguläre Nachfolger gewählt werden. Die Parteispitze hat allerdings Andrea Nahles für den Posten der Fraktionschefin nominiert.  Was sonst heute noch bei der SPD los war, seht ihr im Video.

 

 

  • 13.02.2018
  • 11:39 Uhr

Es rüttelt und schüttelt in der SPD-Kiste

Eigentlich sollte Andrea Nahles am Dienstag Noch-Chef Schulz ablösen - doch sie trifft auf heftigen Widerstand.

Es sind harte Wochen an denen Martin Schulz gegen den enormen Widerstand innerhalb seiner Partei ankämpfen muss. Andrea Nahles könnte jetzt Ähnliches widerfahren.

Es wird einfach nicht ruhiger bei den Sozialdemokraten. Nachdem Andrea Nahles heute zur Parteichefin ernannt werden sollte, macht sich ein enormer Gegenwind innerhalb der Partei auf. Doch was ist denn eigentlich los bei der SPD?

Martin Schulz fällt in Ungnade

Nachdem Noch-Chef Schulz, entgegen seiner vorherigen Aussagen, angekündigt hatte, dass er im Falle einer schwarz-rot Regierung Außenminister werden wolle, wuchs der Druck auf den SPD-Chef, woraufhin er auf den Posten verzichtete. Er kündigte an, nach dem Mitgliedervotum am 2. März zurückzutreten und sein Amt an Nahles zu übergeben zu wollen.

Doch nach Schulz widersprüchlichen Aussagen und  kontroversen Entscheidungen, forderten viele SPD-Mitglieder einen sofortigen Rücktritt – denn auch die Umfragewerte der SPD erreichten seit der Bundestagswahl ihre Tiefstwerte. Ein zügiger Chef-Wechsel sollte wieder Ruhe in die Partei bringen.

Widerstand von Landesverbänden

Am Dienstagmorgen sprach sich die schleswig-holsteinische SPD öffentlich gegen die Amtsübernahme von Nahles aus. Laut der „Welt“ plädierte der Landesverband darauf statt Nahles, einen der sechs Parteivizen als vorübergehenden Schulz-Vertreter zuwählen. Dabei ginge es nicht um Nahles als Person, sondern um ein geordnetes Verfahren, um die ohnehin schon angeknackste Authentizität der SPD nicht weiter zu gefährden. Laut dem RBB vertritt die Berliner SPD gleiche Auffassung.

Nahles bekommt Konkurrenz

Am Morgen bekam Nahles dann auch noch eine Rivalen. Die Oberbürgermeisterin in Flensburg Simone Lange teilte mit, dass sie gegen Nahles antreten werde: „Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen“. Sollte Eine der beiden Konkurrentinnen das Amt übernehmen, wäre sie die erste Frau an der SPD-Spitze.

Rechtslage nicht eindeutig

Auch rein rechtlich scheint die kommissarische Übernahme nicht ganz sauber zu sein. Der SPD-Jurist Harald Baumann-Hasske äußerte sich dazu kritisch.“Dafür gibt es satzungsmäßig keine Grundlage, dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen“. Im Laufe des Tages will die SPD über den weiteren Verlauf entscheiden.

 

 

  • 11.02.2018
  • 09:41 Uhr

SPD-Vorsitz: Nahles soll am Dienstag übernehmen

Das Personalkarussell bei den Sozialdemokraten dreht sich weiter.

Gelingt es Andrea Nahles, etwas Ruhe in die Partei zu bringen?

Jetzt geht offenbar alles ganz schnell: Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits am kommenden Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden ernannt werden. Dies werde in der für diesen Tag angesetzten SPD-Präsidiumssitzung geschehen, schreibt das Blatt.

Noch-Parteichef Martin Schulz hatte am vergangenen Mittwoch angekündigt, er werde nach Ende des Mitgliedervotums zur großen Koalition am 2. März zurücktreten. Am Freitag hatte Schulz auf das Amt des Außenministers verzichtet, das er zuvor im Fall einer erneuten großen Koalition für sich beansprucht hatte.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte in der „BamS“ erneut ein Ende der Personaldebatten in seiner Partei. Personalfragen würden erst nach dem Mitgliedervotum entschieden. „Wer meint, er müsste Personaldebatten vorher anheizen und Foul spielen, der muss mit der Roten Karte rechnen“, sagte Klingbeil.

Dass Nahles die SPD zurück in die Erfolgsspur führen kann, daran glauben laut einer Emnid-Umfrage für das Blatt nur 33 Prozent der Bürger. 52 Prozent gehen davon nicht aus. 57 Prozent der Befragten wünschten sich zudem eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zur großen Koalition, 38 Prozent sprachen sich dagegen aus.

  • 09.02.2018
  • 19:09 Uhr

SPD-Theater: Schulz komplett demontiert

Aufgrund von massivem Widerstand innerhalb der Partei muss der scheidende SPD-Chef auf ein Ministeramt verzichten.

Es sind nicht die Tage des Martin Schulz: Erst musste er sich den Vorwurf des Umfallers gefallen lassen – schließlich wollte er nach eigener Aussage niemals einen Kabinettsposten unter Kanzlerin Merkel innehaben – und nun bleibt ihm nach dem Verlust des Postens des SPD-Parteichefs auch noch der Eintritt in die zukünftige schwarz-rote Bundesregierung verwehrt.

Schulz erklärte schriftlich, er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot gefährdet. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“

 

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zollte Schulz für seine Entscheidung Respekt: „Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurückzunehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe.“

Zuvor hatte die „Bild“ berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen. In der SPD wird befürchtet, dass Personaldebatten die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine große Koalition deswegen ablehnen.

„Es brodelt in der Partei“, hieß es. In Parteikreisen machte die Runde, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird gemunkelt, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf.

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